IV in den Medien

Industrie und Wirtschaft drängen auf raschere Genehmigungsverfahren

Auf eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für die unzähligen Projekte für die Energie- und Mobilitätswende drängen Industriellenvereinigung, WKO und E-Wirtschaft. Sonst ließen sich die 70 Mrd. Euro Volumen umfassenden Investitionsprojekte nicht wie geplant bis zum Jahr 2030 umsetzen. „Wer A sagt, muss auch B sagen“, betonte IV-Generalsekretär Christoph Neumayer im Hinblick darauf, dass Österreich bis dahin seinen Strombedarf übers Jahr gerechnet komplett aus erneuerbaren Quellen abdecken will. Ziel müsse daher eine Straffung der Genehmigungsverfahren sein, „die nicht mehr jahrelang ausufern und absichtlich verschleppt werden dürfen“. Es brauche daher gesetzliche Regelungen, die eine höchstmögliche Verfahrens- und auch Kosteneffizienz sowie eine raschestmögliche Verfahrensdauer sicherstellen. Die drei Organisationen haben daher einen umfangreichen Katalog an praxisgerechten Vorschlägen erstellt, wie wichtige Projekte künftig rascher und rechtssicher umgesetzt werden können. Gefordert werden etwa eine Beschleunigung und bessere Strukturierung des Genehmigungsverfahrens, eine Effizienzsteigerung durch den Einsatz von modernen Technologien und Digitalisierung oder ein übersichtlicher und gut aufbereiteter Zugang zu wichtigen Informationen. Die Erreichung der Ziele für 2030 werde „zum Wettlauf mit der Zeit“, so WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf, „da sind effiziente UVP-Verfahren und zügige rechtliche Genehmigungen der Schlüssel schlechthin“. Es wäre positiv, wenn sich die faktische Dauer von Verfahren dem gesetzlichen Rahmen annähernd würde – maximal neun Monate für die erste Instanz, sechs Monate für die zweite –, „da wären wir schon sehr zufrieden“, erklärte die Generalsekretärin von Oesterreichs Energie Barbara Schmidt. Es stehe eine Novelle im Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz bevor, und dort sollten Erleichterungen für Projekte mit eingearbeitet werden. (Krone S. 6, Presse S. 17, SN S. 13, OÖN S. 9, TT S. 24; 18.1. ZIB 17, Ö1 Abendjournal, orf.at, diepresse.com, kleinezeitung.at)

Kinderbetreuung: IV-Tirol für gesetzlichen Anspruch ab erstem Lebensjahr

In ihrer Stellungnahme zur geplanten Novelle des Tiroler Kinderbetreuungsgesetzes fordert die IV-Tirol einen gesetzlichen Anspruch ab dem ersten Lebensjahr. Untermauert wird das durch eine Erhebung bei 100 Tiroler Industriebetrieben. Davon sind nur 40 Prozent mit der Kinderbetreuung mehr oder weniger zufrieden aber 60 Prozent überhaupt nicht oder wenig zufrieden. „Die aktuelle Rechtslage genügt offensichtlich nicht, um eine ganzjährige und ganztägige Kinderbetreuung sicherzustellen. Deshalb braucht es einen neuen und wirksamen Ansatz und das ist der gesetzliche Anspruch der Eltern auf Kinderbetreuung“, kommentiert IV-Tirol-Präsident Christoph Swarovski die Ergebnisse der Umfrage. 75 Prozent sehen Verbesserungsnotwendigkeiten bei den Jahresöffnungszeiten von Kindergärten und Krippen, 67 Prozent bei den Tagesöffnungszeiten. Ganz klar mit 65 Prozent ist auch die Einschätzung, dass ein optimales Betreuungsangebot die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern würde. Die Junge Industrie Tirol mit ihrem Obmann David Lindner sieht im Ausbau der Kinderbetreuung einen wichtigen Standortvorteil für Tirols Wirtschaft und damit zur Sicherung von Beschäftigung und sozialer Absicherung. (Krone/Tirol S. 22; 18.1. Tirol heute)

Allgemein

Bundesministerium schließt Leistungsvereinbarung mit AIT ab

Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) hat mit dem AIT Austrian Institute of Technology eine Leistungsvereinbarung für die Jahre 2022 und 2023 abgeschlossen. Diese sieht eine Steigerung der Rahmenfinanzierung für Österreichs größte Forschungs- und Technologieeinrichtung um zwölf Prozent im Vergleich zur vorangegangenen Rahmenfinanzierung vor und stellt eine solide Basis für die weitere Umsetzung der AIT-Forschungsstrategie für die nächsten Jahre dar. Zugleich weist das Technologieinstitut eine sehr solide Erlösentwicklung auf den Märkten sowie eine erfolgreiche EU-Fördermitteleinwerbung über sämtliche Perioden aus. Die Industriellenvereinigung (IV) begrüßte den Abschluss der Leistungsvereinbarung des BMK mit dem AIT. „Das AIT ist für die forschungsintensive und innovative Industrie strategischer Schlüsselpartner für die Entwicklung von Lösungen im Umgang mit den großen globalen Herausforderungen wie Dekarbonisierung und Digitalisierung“, so IV-Präsident Georg Knill. (VN D1; 18.1. science.apa.at) 

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Kocher: Arbeitsrecht nicht mit Impflichtgesetz vermischen

„Wir wollen Arbeitsrecht nicht mit Impfpflichtgesetz vermischen“, betonte Arbeitsminister Martin Kocher. Es gebe keine direkte Verbindung. Auch bei anderen Impfungen und Krankheiten würden Implikationen auf den Arbeitsplatz bestehen. Insgesamt sei der Arbeitsmarkt unterschiedlich, was verschiedene Impfanforderungen betrifft, strich Kocher unter anderem den Gesundheitsbereich hervor. „Wir sehen, dass immer mehr Unternehmen aus Sicherheitsgründen wollen, dass ihre Mitarbeiter geimpft sind“, so Kocher. Das unterste Sicherheitsnetz, damit es Sicherheit auf dem Arbeitsplatz gebe, sei 3G. Eine 2G-Regelung am Arbeitsplatz hält IV-Vorarlberg-Präsident Martin Ohneberg für nicht realistisch. „Wir brauchen die Mitarbeiter, deshalb ist das für mich keine vernünftige Lösung.“ Richtig für ihn wäre indes, dass Tests ab der Impfpflicht kostenpflichtig werden. (Standard S. 14, VN D2)

Arbeitslosigkeit zur Vorwoche leicht gesunken

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Vergleich zur Vorwoche leicht gesunken. Derzeit sind 406.987 Personen beim AMS arbeitslos gemeldet oder in Schulung, das sind um 3.520 Personen weniger als noch vor einer Woche. 336.996 Personen sind auf Arbeitssuche, 69.991 nehmen an Schulungsmaßnahmen teil, geht aus aktuellen Zahlen des Arbeitsministeriums hervor. Ein Anstieg wurde bei den Anmeldungen zur Kurzarbeit verzeichnet: Diese kletterten von 114.961 auf 136.995. „Trotz der für diese Zeit des Jahres üblichen saisonalen Effekte verzeichnen wir derzeit sinkende Arbeitslosenzahlen. Bemerkenswert ist, dass die Arbeitslosigkeit mit derzeit 406.987 arbeitslos gemeldeten Personen inklusive Teilnehmerinnen und Teilnehmern an AMS Schulungen um knapp 23.700 Personen unter dem Niveau der Vergleichswoche 2019 liegt“, erklärte Arbeitsminister Martin Kocher. Die rückläufigen Zahlen zeigen, dass die Auswirkungen der Pandemie den Arbeitsmarkt nur mehr in gewissen Bereichen wie der Langzeitarbeitslosigkeit prägen, hieß es. (Alle TZ)

Gemeinden kamen bislang gut durch die Corona-Krise

Die Finanzen der österreichischen Gemeinden seien im Durchschnitt solide, und auch die Corona-Krise wurde trotz massiver Betroffenheit gut bewältigt, sagte Wifo-Direktor Gabriel Felbermayr. Insbesondere die Sorgen, was Investitionen betrifft, seien nicht eingetreten. Der Bund habe durch seine kommunalen Investitionsprogramme geholfen, dass die Investitionstätigkeit der Gemeinden (ohne Wien) im Jahr 2020 um 172 Mio. Euro auf 3,14 Mrd. Euro anstiegen (plus 5,8 Prozent). Die Gesamteinnahmen der Kommunen betrugen in diesem Jahr 21,46 Mrd. Euro, die Ausgaben 21,34 Mrd. Euro. Für die kommenden Jahre verspricht die konjunkturelle Entwicklung eine deutliche Entspannung. (Alle TZ)

EU-Automarkt: Neuzulassungen 2021 weiter gesunken

In der Europäischen Union sind 2021 noch weniger neue Autos zugelassen worden als auf dem Niedrigniveau des Corona-Jahres 2020. Im vergangenen Jahr sank die Zahl der Neuzulassungen um 2,4 Prozent auf 9,7 Millionen Autos, wie der europäische Branchenverband Acea mitteilte. Das ist noch einmal weniger als 2020, als die Pandemie dem Automarkt bereits einen Rekordeinbruch eingebracht hat. Vor allem in der zweiten Jahreshälfte 2021 belastete der weltweite Mangel an Mikrochips die Autobauer schwer, als bei zahlreichen Herstellern die Produktion zeitweise ins Stocken geriet. (Presse S. 17, TT S. 22)

Neue Präsidentin des EU-Parlaments gewählt

Roberta Metsola ist am Dienstag von den Europaabgeordneten in Straßburg an die Spitze des EU-Parlaments gewählt worden. Die christdemokratische Malteserin ist die dritte Frau in dem Amt und folgt auf den vergangene Woche verstorbenen Italiener David Sassoli. Zudem wurden die 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments, darunter die beiden österreichischen EU-Abgeordneten Othmar Karas und Evelyn Regner, gewählt. (Alle TZ)

IV-Mitglieder in den Medien

SBO drehte 2021 bei stabilem Umsatz in die Gewinnzone

Der Ölfeldausrüster Schoeller-Bleckmann Oilfield (SBO) hat 2021 den von der Corona-Krise verursachten Rückschlag überwunden und das Betriebsergebnis bei nahezu gleichem Umsatz in die Gewinnzone gedreht. Der Auftragseingang stieg beinahe um 50 Prozent auf 343 Mio. Euro, geht aus den vorläufigen Zahlen hervor. „Das vergangene Geschäftsjahr war von der wirtschaftlichen Erholung geprägt“, sagte SBO-Chef Gerald Grohmann. Der Umsatz legte gegenüber dem Vorjahr leicht von 291,2 Mio. auf 292 Mio. Euro. Das Betriebsergebnis (EBIT) lag bei 28 Mio. Euro. Das Ergebnis vor Steuern kam auf 23 Mio. Euro. Man verfüge über 292 Mio. Euro an liquiden Mitteln und eine Nettoliquidität von zehn Mio. Euro, teilte das Unternehmen mit. „Wir erwarten trotz der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und Verzögerungen in den Lieferketten ein anhaltendes Wirtschaftswachstum“, so SBO-Chef Gerald Grohmann. (Kurier S. 9, Presse S. 18, WZ S. 10)

Flughafen Wien erwartet heuer rund 17 Millionen Passagiere

Für heuer rechnet der Flughafen Wien trotz eines sehr passagierarmen ersten Quartals im Gesamtjahr mit rund 17 Millionen Passagieren. Unsicherheit laste aber auf dem Herbst und wie es mit der Pandemie weitergeht. Flughafen-Vorstand Julian Jäger äußerte die Hoffnung, dass die Omikron-Variante „der Anfang vom Ende der Pandemie“ sein könnte. Für die Flughafen-Wien-Gruppe inklusive Flughäfen Malta und Kosice werden für heuer 21 Millionen Passagiere erwartet. Das entspreche rund 50 Prozent des Passagiervolumens vom Vorkrisenniveau 2019. Unterm Strich rechnet der Vorstand für heuer mit einem Gewinn von 20 Mio. Euro. Basis dafür seien ein „massives Sparprogramm, staatliche Unterstützung, vor allem die Corona-Kurzarbeit, die voraussichtlich mit März 2022 endet, und ein unglaublicher Einsatz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, betonte der Vorstand. Mit Abstand wichtigste Airline in Wien blieb trotz der Krise die Austrian Airlines mit einem Marktanteil von 48 Prozent. Flughafen-Vorstand Günther Ofner kritisierte, dass die Luftfahrtbranche, obwohl sie kaum CO2 ausstoße, von der Politik, insbesondere vom EU-Programm „Fit for 55“, stark belastet werde. Er plädiert dafür, dass die Einnahmen aus CO2-Steuern und dem Emissionszertifikate-Handel für Branchen zweckgewidmet werden. (Alle TZ) 

Sattler AG: Langzeit-Vorstand nimmt Abschied, Investitionen für die Zukunft

Herbert Pfeilstecher, Langzeit-Vorstand des steirischen Textilspezialisten Sattler AG, nimmt mit einem Rekordumsatz auf zuletzt mehr als 150 Mio. Euro Abschied aus dem Management. Bereits im Vorjahr wurde die „Wachablöse“ kommuniziert, den Vorsitz in der Chefetage hat Alexander Tessmar-Pfohl, davor Aufsichtsratsvorsitzender des traditionsreichen Familienunternehmens, übernommen. Pfeilstecher, der dem Vorstand auch künftig beratend zur Seite stehen wird, betont: „Ich beende meine Arbeit als Vorstand mit großer Freude über das Erreichte und mit der Überzeugung, eine gute Basis für eine erfolgreiche Zukunft gelegt zu haben.“ Dafür sollen vor allem millionenschwere Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit, die Mitarbeiter sowie in Kapazitätserweiterungen und den Maschinenpark sorgen. Insgesamt umfasst das Investitionsprogramm der Sattler AG ein Volumen von 20 Mio. Euro. „Um nachhaltiges Wachstum zu ermöglichen, erweitern wir nun unsere Kapazitäten. Einerseits werden wir unseren Mitarbeiterstand ausbauen, andererseits den Maschinenpark vergrößern“, betont Tessmar-Pfohl. (Kleine S. 28-29)

Rekordjahr als Turbo für Doppler-Gruppe 

Die Mineralölgruppe Doppler mit Sitz in Wels hat ihren Umsatz 2021 um zehn Prozent auf eine Mrd. Euro gesteigert, die Absatzmengen lagen wieder auf Vor-Corona-Niveau. Nachdem sich das Liefergeschäft der Spar-Express-Märkte an den Tankstellen in Zusammenarbeit mit mjam zufriedenstellend entwickelt hat, will man kommendes Jahr zusätzlich eine Kooperation mit Lieferando starten. Der Stromverkauf an den Turmstromstationen hat sich auf gut 300.000 Kilowattstunden mehr als verdoppelt. Aber auch wenn die Zahl der elektrisch fahrenden Kunden zunehme, so sei der Strom weiterhin mit keinen Deckungsbeiträgen darstellbar, berichtete Geschäftsführer Bernd Zierhut, Im heurigen Jahr wolle man die Turmöl- und Turmstromstationen weiter ausbauen. Mittelfristiges Ziel ist die Marktführerschaft im Tankstellen- ebenso wie im Flüssiggasgeschäft sowie im Bereich Strom und Mobilität. (Krone/OÖ S. 27, OÖN S. 9, Volksblatt S. 16)

AT&S begab Hybrid-Anleihe für 350 Mio. Euro

Der börsenotierte Leiterplattenhersteller AT&S hat 350 Mio. Euro mit einer Hybrid-Anleihe eingesammelt. Wie das Unternehmen mitteilte, richtete sich die Emission der Hybridschuldverschreibung nur an institutionelle Investoren (Mindeststückelung 100.000 Euro). Der Kupon der Anleihe, die an der Wiener Börse gehandelt werden soll, wurde mit 5,00 Prozent festgelegt. Der Erlös lag über dem angestrebten Mindestvolumen von 300 Mio. Euro. (18.1. boerse-express.com)