Internationale Beziehungen & Märkte
„Eine kleine offene Volkswirtschaft wie die österreichische ist angewiesen auf den Erfolg unserer exportorientierten Unternehmen und ihrer Beschäftigten auf den internationalen Märkten. Das ist die Basis, um unsere gut ausgebauten sozialen Errungenschaften – von Krankenhäusern über Pensionen und Klimaschutzmaßnahmen bis zu Schulen – nachhaltig zu finanzieren. Das Abkommen zwischen EU und Singapur ist ein wichtiger Schritt für den Zugang heimischer und europäischer Unternehmen zu wichtigen Zukunftsmärkten“, betonte der Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Mag. Christoph Neumayer, am heutigen Donnerstag anlässlich des Inkrafttretens des Handelsabkommens der EU mit Singapur. Der Stadtstaat sei das erste Land der wachstumsstarken ASEAN-Region mit mehr als 650 Mio. Menschen, mit dem die EU eine solche Vereinbarung abgeschlossen hat.
Vor dem Hintergrund des gegenwärtigen weltweiten Wettlaufs um die besten Handels- und Investitionsbedingungen sei das Abkommen als strategisch bedeutend einzuordnen. So sei Singapur Teil der neu entstandenen Freihandelszone CPTPP (Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership) zwischen 11 Pazifikanrainerstaaten (u.a. mit Kanada, Japan, Australien oder Mexiko). „Wirtschaftswachstum, Investitionen und Handel finden zunehmend außerhalb Europas statt. Eine aktive europäische Handelspolitik, die weltweiten Marktzugang schafft und faire Handels- und Investitionsregeln gestaltet, muss für Europa von vitalem Interesse sein“, so Neumayer.
Die EU ist für Singapur der drittgrößte Handelspartner, mehr als 10.000 europäische Firmen führen eine Niederlassung vor Ort. Mit 117,3 Mrd. Euro ist Singapur nach Japan und China der drittgrößte asiatische Investor in Europa. Laut Studien der Europäischen Kommission könnte das Handelsabkommen zu einer Steigerung der europäischen Exporte nach Singapur und des EU-BIP führen. Gerade in konjunkturell schwierigen Zeiten sei fairer internationaler Handel wichtig, um Wachstum und Beschäftigung zu sichern und zu stärken. Österreichische Exporte nach Singapur beliefen sich 2018 auf 416 Mio. Euro. Heimische Unternehmen haben in Singapur mit Stand 2018 1,7 Mrd. Euro investiert und sind mit 150 Niederlassungen vor Ort präsent.
Einmal mehr fordert die Industrie eine sachliche Diskussion über gut gemachte faire internationale Handels- und vor allem Investitionsschutzabkommen. Im Gegensatz zum Handelsabkommen mit Singapur müssen nun die EU-Mitgliedstaaten das Investitionsschutzabkommen noch ratifizieren, nachdem bereits das EU-Parlament und der Rat zugestimmt haben. „Investitionsschutz ist ein sinnvolles Instrument, denn es schafft gleiche Regeln für alle und fördert Investitionen. Österreich hat bereits mit 60 Staaten Investitionsschutzabkommen abgeschlossen, die sich allesamt bewährt haben“, so der IV-Generalsekretär abschließend.