Internationale Beziehungen & Märkte
„Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam ist ein weiterer wesentlicher Baustein für den Zugang heimischer und europäischer Unternehmen zu wichtigen Zukunftsmärkten. Das gilt insbesondere für Vietnam, das Teil der wachstumsstarken ASEAN-Region mit mehr als 600 Mio. Menschen ist“, betonte der Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Christoph Neumayer, am heutigen Sonntag anlässlich der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens. „Damit setzt die EU erneut einen wichtigen Schritt, um die internationale Handelsordnung aktiv mitzugestalten – das sichert und schafft langfristig Wachstum und Arbeitsplätze in Europa und Österreich“, so Neumayer. Die Abkommen müssten daher vor dem Hintergrund des gegenwärtigen weltweiten Wettlaufs um die besten Handels- und Investitionsbedingungen betrachtet und beurteilt werden. So sei Vietnam Teil der neu entstandenen Freihandelszone CPTPP (Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership) zwischen 11 Pazifikanrainerstaaten (u.a. mit Kanada, Japan, Australien oder Mexiko).
Einmal mehr stellte der IV-Generalsekretär klar, dass gut gemachte Investitionsschutzabkommen „ein wichtiges Instrument sind, das gleiche Regeln für alle schafft und Investitionen fördert“. In dem Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam seien wie schon in den EU-Abkommen mit Kanada und Singapur wesentliche Teile des von der Europäischen Kommission entwickelten neuen Systems zur Streitbeilegung zwischen Staaten und Investoren verankert worden: Dieses sieht eine öffentliche Investitionsgerichtsbarkeit mit einer Berufungsinstanz und öffentlich ernannten Richtern vor. Dabei darf nicht auf Änderung bestehender Gesetze geklagt werden. Explizit garantiert bleibt zudem das Recht der Vertragspartner, Regulierungen nach eigenem Ermessen zu erlassen. „Österreich hat bereits mit 60 Staaten Investitionsschutzabkommen abgeschlossen, die sich allesamt bewährt haben. Wirtschaftswachstum, Investitionen und Handel finden zunehmend außerhalb Europas statt. Eine aktive europäische Handelspolitik, die weltweiten Marktzugang schafft und faire Handels-und Investitionsregeln durchsetzt, muss für Europa von vitalem Interesse sein“, so Neumayer.
Die EU ist bereits heute der viertgrößte Handelspartner Vietnams, das wiederum für die EU nach Singapur die zweitbedeutendste Exportdestination innerhalb der ASEAN darstellt. Österreichische Exporte nach Vietnam erreichten 2018 einen Wert von 225,7 Mio. Euro, heimische Betriebe sind mit 30 Niederlassungen vor Ort vertreten.