UVP-Bericht: Verfahrensdauern klimafit machen

„Wenn die Genehmigungsverfahren für notwendige Energie- und Infrastrukturprojekte in der Praxis mehrere Jahre dauern und die gesetzlich vorgegebenen Fristen um ein Vielfaches überschritten werden, dann belegt das den Handlungsbedarf. Die anstehende UVP-Novelle muss genutzt werden, um die Genehmigungsverfahren klimafit zu machen. Denn gerade mit Blick auf die Klima- und Energiewende müssen die Blockaden gelöst werden“, betonte der Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Christoph Neumayer, am heutigen Mittwoch anlässlich der Vorlage des aktuellen UVP-Berichts. Es brauche daher gesetzliche Regelungen, die eine höchstmögliche Verfahrens- und auch Kosteneffizienz sowie eine raschestmögliche Verfahrensdauer sicherstellen.

Zudem sei die im Bericht vorgenommene Methode der Datendarstellung kritisch zu hinterfragen. Hier wurde die Dauer von Genehmigungsverfahren anhand von Medianen ausgewiesen. „Mediane geben in einer Reihe von zahlenförmigen Ergebnissen jenen Wert an, der genau in der Mitte der Zahlenreihe liegt – der Median beispielsweise der Zahlenreihe 1,1,2,3,13,23,34 ist 3. Damit werden Abweichungen nach oben und nach unten quasi gleichgesetzt, auch wenn die Abweichungen nach unten viel geringer als die Abweichungen nach oben sind“, führte Neumayer aus. Besser wäre es daher das arithmetische Mittel anzugeben. Zudem würde die Dauer im Bericht erst den Zeitraum ab dem vollständigen Vorliegen aller Projektunterlagen berücksichtigen. „In der Realität greift das zu kurz“, so der IV-Generalsekretär. Entscheidend sei naturgemäß die Gesamtverfahrensdauer ab der Antragstellung. Zudem seien Projektwerber bereits im Vorfeld mit zahlreichen Hürden konfrontiert. Auch das scheine in keiner Statistik auf. 

„Aus guten Gründen haben wir konkrete Verbesserungsvorschläge für raschere Verfahren eingebracht, die nun rasch umgesetzt werden müssen“, so Neumayer abschließend.